Referendum «Filmsteuer Nein»

Ablauf der Sammelfrist: 20.01.2022

Sammlung, Abgeschlossen

Wir lassen uns von der EU nicht vorschreiben, was wir konsumieren dürfen und was es kosten darf! Die JSVP ergreift zusammen mit den Jungfreisinnigen und der JGLP das Referendum gegen die «Lex Netflix».

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Nein zur «Lex Netflix»!

Nein zur neuen Filmsteuer

Streaming-Anbieter wie Netflix oder Disney+ sowie private TV-Sender wie 3+, Sat1 oder Pro7 müssen mindestens 4 Prozent ihrer CH-Bruttoeinnahmen Schweizer Filmschaffenden abliefern oder eine Ersatzabgabe bezahlen. Diese neue Filmsteuer kann überdies beliebig erhöht werden. Die Zeche bezahlen Konsumentinnen und Konsumenten. Unser Nein ist auch eine Absage an höhere Abogebühren.

Nein zur Zwangsquote für Filme

Streaming-Anbieter sowie private TV-Sender müssen neu mindestens 30 Prozent europäische Filme anbieten. Zudem sollen diese besonders gekennzeichnet und gut auffindbar sein. Erfolgreiche Filme und Serien aus dem Ausland fallen somit aus dem Programm. Wir sagen Nein zu dieser staatlich verordneten Filmquote.

Start der Sammelfrist: 12.10.2021
Ablauf der Sammelfrist: 20.01.2022

Bitte senden Sie uns Ihre Unterschriften so schnell wie möglich, spätestens aber bis am 7. Januar 2022 zu. Die Unterschriften müssen durch die Gemeinden beglaubigt werden, was einige Zeit in Anspruch nimmt.

+++ Der obige Stand der Unterschriften betrifft nur jene, die über polit-plattform.ch gesammelt wurden. Den aktuellen Sammelstand über das ganze Referendum finden Sie gegebenenfalls später unter www.filmsteuer-nein.ch +++ 

Darum geht es

Referendum gegen die Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)

Die unterzeichnenden stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürger verlangen, gestützt auf Art. 141 der Bundesverfassung und nach dem Bundesgesetz vom 17. Dezember 1976 über die politischen Rechte, Art. 59a-66, dass die Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG) der Volksabstimmung unterbreitet werde.

Referendumskomitee

Das Referendum wird getragen von den Jungparteien JSVP, Jungfreisinnige, Junge GLP, sowie einigen Sektionen der Jungen Mitte.

Weitere Infos: www.filmsteuer-nein.ch

Leere Unterschriftenbogen herunterladen

Kontakt

Referendumskomitee «Filmsteuer Nein»
Postfach 54
8416 Flaach

www.filmsteuer-nein.ch
filmsteuer@jungfreisinnige.ch